Überstunden

In vielen Arbeitsverträgen sind Regelungen enthalten, nach denen Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind. Aber darf das sein?

Eine Anzahl der Überstunden wird nicht genannt. Eine solche Klausel ist unwirksam, so die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 01.09.2010. Aus einer solchen Regelung ergibt sich nämlich nicht, wie viele Überstunden ggf. zu leisten sind und somit ist auch der Stundenlohn nicht errechenbar. Die Klausel verstößt daher gegen das Transparenzgebot und ist unwirksam.

Wer eine solche Klausel in seinem Arbeitsvertrag hat, kann die Vergütung für die angeordneten und auch abgeleisteten Überstunden einfordern. Zu beachten ist dabei aber, dass der Arbeitnehmer die Beweislast dafür trägt, dass die Überstunden angeordnet und auch tatsächlich erbracht wurden. Dieser Beweis ist schwer zu führen. Jedoch gelingt es leichter, wenn man von vorn herein um die Beweislast weiß. Dann kann man Zeugen und Dokumente schon einmal sichern.

Wie soll man sich aber verhalten, wenn man eine neue Arbeitsstelle antritt und eine solche Klausel im Vertrag findet? Aus meiner Sicht ist es in der Regel ratsam, zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses nicht gleich den Verfechter für Recht und Gesetz zu spielen. In vielen Positionen wird ein gewisses Maß an Überstunden erwartet. Gegebenenfalls will der Arbeitgeber mit einer solchen Klausel auch testen, ob ein Mitarbeiter einer ist, der nur Dienst nach Vorschrift macht oder ob es sich um jemanden handelt, der einen überdurchschnittlichen Einsatz bringt. Wenn die Überstunden durch Anerkennung, Karrieremöglichkeiten oder andere Benefits belohnt werden, sollte man nicht jede Überstunde auf die Goldwaage legen.

Vita
Da arbeitsrechtliche Probleme Arbeitnehmer meist auch emotional belasten, geht Fachanwältin für Arbeitsrecht Sandra Flämig berufliche Konflikte interdisziplinär an. Ziel in solchen Rechtsfällen ist es, Probleme auf rechtlicher und persönlicher Ebene zu lösen.
Weitere Artikel des Autors